UDE / PRO München - Richtigstellung

 A C H T U N G !!!

 

PRO München wird von Ude diffamiert und verleumdet !!!

 

 

 

Erklärung des Vorstandes

der Bürgerbewegung PRO München

- patriotisch und sozial -

 

 

An die Münchner Wählerinnen und Wähler

 

Der Oberbürgermeister Christian Ude, SPD, schürt seit Wochen eine Kampagne gegen PRO München, um die Wahlchancen unserer Bürgerbewegung zu mindern. Ude kennt genau die Stimmung der einheimischen Bevölkerung, die sich gegen alle bisherigen Rathausparteien richtet. Die sich neu formierende politische Kraft versucht Ude daher in die Nähe des Nazismus zu rücken.

 

Wir erklären daher

 

* PRO München ist völlig unabhängig, wir stehen nicht unter dem Einfluss irgendeiner anderen Partei oder politischen Gruppe

 

* PRO München verfolgt keine anderen Ziele als im Kommunalprogramm und im politischen  Grundsatzprogramm festgelegt (vgl. Kommunalwahlprogramm und Pkt. 3 dieser Erklärung)

 

* Die Bürgerbewegung PRO München bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung: Die Freiheit des Einzelmenschen, zugeordnet zu   Familie, Heimat und Staat, ist die Grundlage aller Politik. PRO München lehnt totalitäres Denken und Diktatur in jeder Form ab!

 
* PRO München ist keine Tarnorganisation, sondern präsentiert sich dem Wähler mit  ihrem Klarnamen: Bürgerbewegung PRO München


* PRO München hat im April 2007 einen Unterwanderungsversuch von Neonazis abgewehrt. 20 Aufnahmeanträge wurden abgelehnt.

* PRO München wird von OB Ude diffamiert und verleumdet! Er behauptete mehrfach, dass PRO München Personen zuzurechnen
   seien, die ausländerfeindliche Gewalttaten begangen hätten. Dies ist unwahr!

Nach Einschätzung der Kripo liegen keine Erkenntnisse vor, dass Mitglieder oder Unterstützer von Pro München in ausländerfeindliche Gewalttaten 
und antisemitische Anschlagsvorbereitungen verwickelt waren/sind."

 
* Der Münchner Rechtsanwalt Dr. K. Goebel nimmt seine Stellung, ein Organ der Rechtspflege zu sein, ernst. Er hat daher an den Herrn  Regierungspräsidenten von Obb., C. Hillenbrand, ein Schreiben gerichtet, mit dem er die Rechtsaufsicht über den OB Ude anmahnt. In diesem 
Dokument  heißt es zu der Kampagne von Ude mit seinem sog. Verein "Bündnis für Toleranz" u.a: "Mit diesem Verhalten verstößt der OB Ude - unter bes. Hervorhebung seiner Eigenschaft als solcher und als Funktionär einer sich an der Wahl beteiligenden Partei - in massivster Weise gegen seine allgemeinen Pflichten und Amtspflichten als kommunaler Wahlbeamter"....

"Art. 19 des UN-Menschenrechts-Charta garantiert nicht nur das Recht auf Meinungsfreiheit und freie  Meinungsäußerung, sondern stellt auch fest, dass dieses Recht die Freiheit einschliesst, Meinungen ungehindert anzuhängen und sie ebenso ungehindert zu verbreiten. Das Verhalten des OB Ude unter Einsatz seiner Rechtsstellung stellt eine schwerwiegende Behinderung anderer, in diesem Fall von Wahlmitbewerbern, in der Wahrnehmung dieses Rechts und ein Dienstvergehen dar."

 
* Bei der derzeitigen Stimmungslage der Münchner Bevölkerung, fürchtet Ude den Einzug einer starken Fraktion von PRO München in den Stadtrat der Landeshauptstadt. Doch Ude will keine wirkliche Opposition gegen seine Politik im Rathaus und schlägt daher mit der "Faschismus-Keule" auf PRO München völlig ungerechtfertigt ein, denn  alle aufgeführten Fakten (z.B. Kripoerkenntnisse) sind ihm bekannt. Außerdem befürchten SPD wiedie Grünen und die CSU Stimmenverluste an  PRO München. Alle etablierten Parteien sind sich gegen uns einig. Uns allen ist bewusst, dass sich diese 
Kampagne noch steigern wird.

Wir von PRO München setzen auf den klaren Menschenverstand der  Münchner Wählerinnen und Wähler, bitten um Ihr Vertrauen und 
werden uns mit Ihrer Hilfe durchsetzen.